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Kommentare - - Seite 1

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  • Etwas spät?

    13.11.2010, Andreas Riekeberg
    Schade, dass Martin Ballaschk erst am 11.11., dem Schlusstag, und nicht schon früher seine Kritik an der Petition an dieser Stelle formuliert hat.

    Der Schlusssatz zeigt aber, dass er sich seinerseits mit dem Instrument der Petition nicht so gut auskennt. Dabei handelt es sich gerade nicht um ein Element direkter Demokratie, sondern lediglich um eine Petition an das Parlament, den Sachverhalt zu diskutieren - mithin um ein Element repräsentativer Demokratie.

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