Der Oberste Justizrat von Libyen hat die Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt in lebenslange Haftstrafen umgewandelt, nachdem die Familien der an Aids erkrankten Kinder öffentlich bekundet hatten, auf eine Vollstreckung der Hinrichtung verzichten zu können. Die Mediziner waren angeklagt, die über 400 mit HIV infizierten Kinder absichtlich mit dem Virus angesteckt zu haben. Wissenschaftliche Gutachten hatten ihre Unschuld belegt, doch erst nach der Einigung über Entschädigungszahlungen an die Betroffenen war eine Umwandlung des Urteils möglich geworden.

Bulgarien will nun möglichst schnell die entsprechenden Schritte einleiten, um die Verurteilten – auch der Arzt hat die bulgarische Staatsbürgerschaft – im Rahmen des bulgarisch-libyschen Rechtsbeistandsabkommens in ihr Heimatland zurückzuholen, damit sie dort die Strafe absitzen können.

Gleichzeitig verhandelt das Gericht in Tripolis am Mittwoch über eine Verleumdungsklage, die der libysche Offizier Selim Dschuma gegen die Mediziner angestrengt hat, berichtet der staatliche Rundfunk von Bulgarien. Der Offizier klagt auf Schadenersatz für "moralische Schäden", die ihm durch den Vorwurf einiger Krankenschwestern, ihre Geständnisse seien durch Folter mit Elektroschocks erpresst worden, entstanden seien. Dschuma war von dieser Anklage freigesprochen worden. Am 27. Mai hatte das Gericht ähnliche Verleumdungsklagen von weiteren libyschen Offizieren abgewiesen.

Die Europäische Kommission zeigte Erleichterung angesichts der Entscheidung. Das Ziel bleibe jedoch, eine Lösung zu finden, die den bulgarischen Krankenschwestern und dem palästinensischen Arzt möglichst schnell die Ausreise aus Libyen und ihren Transfer auf EU-Gebiet ermöglicht. (af)