Als am 6. August 1991, wenige Monate vor dem Zerfall der Sowjetunion, am Genfer Forschungszentrum CERN in der Schweiz die erste Webseite online gestellt wurde, herrschte Aufbruchstimmung. Der Siegeszug des World Wide Web würde Diktatoren stürzen und die Freiheit in die Welt tragen. Im Juni 1989 hatte der damalige US-Präsident Ronald Reagan, der Anführer der freien Welt, gesagt: »Information ist der Sauerstoff des modernen Zeitalters. Sie sickert durch Mauern, die mit Stacheldraht bewehrt sind, sie dringt durch Elektrozäune. Der David des Mikrochips wird den Goliath des Totalitarismus zu Fall bringen.«

Das World Wide Web ist, abgesehen vom Geoblocking, das verhindert, dass man im Ausland die »Sportschau« sehen kann, ein Raum, in dem Daten frei flottieren. Genauso wenig wie Daten an Landesgrenzen gestoppt werden, wird ein User mit einer deutschen IP-Adresse kontrolliert, wenn er amerikanische Dienste wie Google oder Facebook nutzt. Man braucht kein Visum, um virtuell in das Datennetz der USA einzureisen und dort Webseiten zu besuchen (obwohl man dabei natürlich lückenlos überwacht wird). Doch der »Goliath des Totalitarismus«, von dem Reagan pathetisch sprach – er scheint sich gerade wieder aufzurichten.

Immer häufiger zensieren Regierungen das Netz oder verhängen Internetsperren. Sri Lanka hat nach den Ausschreitungen im Mai 2019 soziale Netzwerke wie Facebook und WhatsApp im Land blockiert. Die irakische Regierung hat im Juni 2019 zu den Abschlussprüfungen landesweit die Internetverbindungen gekappt, um Täuschungsversuche zu verhindern (wie auch Algerien im Vorjahr). Im gleichen Monat hat Äthiopien nach einem Putschversuch das Internet komplett abgeschaltet; Tools wie der VPN-Client oder die Anonymisierungstechnologie Tor, mit der sich Sperren umgehen lassen, wurden ebenfalls blockiert. Auch die Bewohner des Sudan waren im Verlauf der Proteste tagelang offline. Die Organisation »Netblocks« berichtet fast täglich von neuen Internetblockaden und Social-Media-Sperren. Auch Ägypten, der Iran und die Türkei haben in den vergangenen Jahren immer wieder den Zugang zu sozialen Netzwerken eingeschränkt. Die renommierte NGO Freedom House warnt in ihrem jüngsten Bericht (»Freedom on the Net 2018«) vor einem »digitalen Autoritarismus«: Die Freiheit im Netz werde immer mehr eingeschränkt.

Das wohl unrühmlichste Beispiel in Sachen Netzfreiheit ist China. Das Reich der Mitte hat eine digitale Brandmauer (»The Great Firewall«) mit einem gigantischen Zensurapparat errichtet, die Seiten wie Facebook, Google, Twitter und Wikipedia blockiert und heimische Dienste wie Weibo oder WeChat protegiert. Eine ganze Armada von Aufpassern überwacht in so genannten Zensurfabriken Tag und Nacht den Kommunikationsverkehr und zensiert Codewörter, die mit drei verbotenen Ts zusammenhängen: Tibet, Taiwan, Tiananmen.

Wladimir Putin hat das Internet bereits als »Projekt der CIA« gebrandmarkt

Assistiert wird den Web-Zensoren von Algorithmen, die konspirative Gespräche oder Videos automatisch löschen. So ist es beispielsweise unmöglich, über den mobilen Bezahldienst der beliebten Messenger-App WeChat den Betrag von 89,64 oder 64,89 Yuan zu überweisen, weil dies als codiertes Datum des Massakers vom Tiananmen-Platz am 4. Juni 1989 gelesen werden könnte. Auch Apple stützt die staatliche Zensur, indem es in vorauseilendem Gehorsam politisch heikle Songs aus seinem Musikdienst entfernt. Google plante sogar eine zensierte Suchmaschine, um auf den chinesischen Markt zurückzukehren.

Als das Internet 1994 nach China kam, war es noch relativ frei. Die Staatsführung sah das Netz als Vehikel der Politik der offenen Tür. Doch 2000 begann Peking sich digital einzumauern – getreu dem Motto des ehemaligen Staatschefs Deng Xiaoping: »Wenn man das Fenster öffnet, kommen Fliegen herein.« Technisch gesehen besteht die »Great Firewall« aus zwei Komponenten: Zum einen kontrollieren die Behörden die physische Infrastruktur, die so genannten »entry points«, die China mit dem World Wide Web verbinden. Zum anderen überwacht der Staat die Provider, die sensible Inhalte zensieren müssen. In China hat sich in den letzten Jahren ein digitales Paralleluniversum gebildet, das einer ganz eigenen Logik gehorcht – nämlich der des Politbüros.

Der ehemalige Google-Chef Eric Schmidt hat vor einer Spaltung des Internets gewarnt. Die USA könnten das »westliche Internet« dominieren, China das Internet für den asiatischen Raum. Zerfällt das Internet also in zwei geopolitische Blöcke?

Die Gründungsväter des Internets hätten sich dies nie träumen lassen. Der Internetpionier John Perry Barlow schrieb in seiner Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace 1996: »Regierungen der industriellen Welt, ihr müden Giganten aus Fleisch und Stahl, ich komme aus dem Cyberspace, der neuen Heimat des Geistes. (…) Wo wir uns versammeln, besitzt ihr keine Macht mehr.« Doch die Kommunikationsströme im Netz sind vermachtet. In Zeiten, in denen Hacker Wahlkampagnen kompromittieren und kritische Infrastrukturen sabotieren, wird das Internet von autoritären Regimen zunehmend als Bedrohung wahrgenommen.

Russland will sich indes ganz vom World Wide Web abkoppeln: Das Parlament hat im April ein Gesetz beschlossen, das Providern verbietet, ihren Traffic über ausländische Server laufen zu lassen. Das Internet-Souveränitätsgesetz soll Telekommunikationsanbieter verpflichten, mit Hilfe von Filtertechnologien den Internettraffic zu überwachen und eine Infrastruktur zu schaffen, die es der Regierung im Krisenfall erlaubt, das Netz abzuschalten. Präsident Wladimir Putin hat das Internet vor Jahren schon einmal als »CIA-Projekt« denunziert.

Ganz Unrecht hat er damit nicht: Der Vorgänger des Internets ist das ARPANET, ein dezentrales Rechnernetz, das von der ARPA (heute DARPA), der Forschungsstelle des US-Verteidigungsministeriums, entwickelt wurde. 1984 wurde das ARPANET in zwei Blöcke aufgespalten: ein militärisches (MILNET) sowie ein forschungsorientiertes Netz. Nachdem das Internet 1990 für kommerzielle Zwecke frei gegeben wurde, wurde das ARPANET abgeschaltet. Das MILNET existiert dagegen unter dem Namen NIPRNet weiter – ein vom Militär kontrollierter, öffentlich zugänglicher Teil des Internets.

Experten befürchten, dass das Internet zu einem »Splinternet« zerfällt, einem fragmentierten, balkanisierten Terrain, wo Staaten ihre Claims abstecken und ihr Netz abschotten. Nicht nur im physischen, auch im virtuellen Raum werden neue Schlagbäume errichtet. Die Zeiten, in denen der Internetnutzer ungehindert über Landesgrenzen hinweg surfen konnte, könnten bald vorbei sein.