Nach Jahrzehnten des Wettrüstens haben die politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in zahlreichen Ländern der Welt Mitte der achtziger Jahre eine Phase der Abrüstung eingeleitet. Seitdem wurden ein Teil der Rüstungsbetriebe auf Produktion ziviler Güter umgestellt, Rüstungsausgaben gesenkt, Waffensysteme ausgemustert oder verschrottet und Truppeneinheiten aufgelöst oder aus manchen Standorten abgezogen.

Dieser Prozeß hat Geldmittel, Personal und Güter freigesetzt, die nun zumindest theoretisch für zivile Verwendungen zur Verfügung stehen. Um dieses Potential zu quantifizieren, hat das BICC für die einzelnen Länder Informationen über Militärausgaben, den Bestand ausgewählter Waffensysteme, Truppenstärken und die Anzahl der in der Rüstungsindustrie Beschäftigten zusammengetragen, und zwar für die Jahre 1985 bis 1994. Für jede dieser vier Sparten errechneten wir einen Index, der die Veränderung in diesem Zeitraum angibt, und faßten die vier Zahlen zu einem Gesamtwert zusammen, den wir als BIC3D-Index bezeichnen (das Kürzel steht für BICC Conversion, Disarmament, Demobilization and Demilitarization) und der ein prozentuales Maß für das Abrüstungsengagement darstellt: +100 entspräche völliger Abrüstung, -100 dem Neuaufbau von Streitkräften.

Von den 151 Ländern, für die das Datenmaterial ausreichte, den Index zu berechnen, rüsteten immerhin 82 ab, doch 60 erhöhten ihre militärischen Kapazitäten, und neun hielten ihr Rüstungsniveau unverändert (Bild). Im weltweiten Mittel weist der Index für das "erste Jahrzehnt der Abrüstung" eine Verkleinerung des militärischen Sektors um 21 Prozent aus. Die Militärausgaben gingen dabei global um 30 Prozent zurück, die Waffenarsenale um 13, die Anzahl der Beschäftigten in der Rüstungsindustrie um 28 und die Anzahl der Soldaten um 12 Prozent.

Die Haupt-Abrüstungsfaktoren

Die Rangliste der Länder läßt erkennen, daß vor allem zwei Faktoren den Abrüstungsprozeß bestimmten: das Ende von Konflikten und eine verschlechterte wirtschaftliche Situation. Die höchsten Abrüstungswerte erreichten Länder, die unlängst Kriege beendet haben, wie Nicaragua mit einem Index von 73 Prozent, der durch internationale Sanktionen zur Abrüstung gezwungene Irak mit 56 und Äthiopien mit 52 Prozent. Insbesondere das Ende des Kalten Krieges war eine wichtige Voraussetzung für die Reduzierung des Militärsektors; die Staaten des ehemaligen Ostblocks sowie Deutschland und die Vereinigten Staaten erzielten daher hohe Indizes. Länder nach dem Sturz von Militärdiktaturen wie Haiti und Panama rüsteten ebenfalls stark ab, aber auch solche, die aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage dazu gezwungen waren (beispielsweise Libyen, Argentinien, Ägypten und Brasilien).

Länder am Ende der Index-Rangliste, die also aufrüsteten, waren nahezu alle in Kriege verwickelt (etwa die Türkei, Bosnien-Herzegowina, Kroatien und der Sudan) oder haben einen Wirtschaftsaufschwung erlebt, der ihnen eine Vergrößerung der militärischen Kapazität finanziell ermöglichte (beispielsweise Indonesien, Thailand und vor allem Südkorea).

Nur 26 der 151 untersuchten Länder erzielen BIC3D-Indexwerte, die höher sind als der Weltdurchschnitt von 21 Prozent. Die meisten von ihnen sind große Industriestaaten, die am Kalten Krieg beteiligt waren und bis Mitte der achtziger Jahre sehr stark in den Militärsektor investiert hatten. Im kontinentalen Vergleich liegt Europa an der Spitze, gefolgt von Amerika, Afrika, Asien und Ozeanien. Unter den Regionen erzielt Osteuropa die höchsten BIC3D-Werte, gefolgt von Ostafrika und Westeuropa; am Ende der Rangliste stehen das von Aufrüstung und Spannungen geprägte Zentral- und Südasien. Unter den politischen und ökonomischen Ländergruppen rüsteten die Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sowie jene der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am stärksten ab, gefolgt von denen der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC).


Friedensdividende

Die globalen Militärausgaben sanken zwischen 1987 und 1994 von mehr als 1200 auf etwa 800 Milliarden US-Dollar jährlich (in Preisen von 1994). Rückgänge waren vor allem in Osteuropa (einschließlich Rußlands), aber auch in Afrika, Westasien und Westeuropa zu verzeichnen. Wären die jährlichen Militärausgaben weltweit auf dem Niveau von 1986 geblieben, wären bis einschließlich 1994 ungefähr 1,5 Billionen Dollar mehr für das Militär ausgegeben worden.

Die Aussicht auf Einsparungen in solcher Höhe weckte Ende der achtziger Jahre Hoffnungen auf eine sogenannte Friedensdividende. Doch was nicht für Rüstung ausgegeben wird, steht nicht unbedingt für andere Zwecke zur Verfügung. Vor allem in Osteuropa ging parallel zu den Militärbudgets auch die Wirtschaftskraft zurück. Zudem ist die Verkleinerung eines Militärapparats nicht umsonst zu haben: Für die Angehörigen aufgelöster Truppenteile sind Ruhe- oder Arbeitslosengelder zu zahlen, das Umnutzen von Stützpunkten erfordert Investitionen, und die Verschrottung von Waffen kostet ebenfalls Geld.

Alles in allem wurde nur ein kleiner Teil der Friedensdividende so ausgegeben, wie man es sich anfangs gewünscht hatte: zur Erhöhung der Entwicklungshilfe oder der Bildungsausgaben. Die Einsparungen im Militärsektor wurden vielmehr überwiegend dazu genutzt, die Staatshaushalte oder Etat-Lücken zu verringern. Doch interessanterweise ergibt sich daraus ebenfalls eine Art Friedensdividende. Geringere Haushaltsdefizite wirken nämlich positiv auf das Zinsniveau und damit langfristig auch auf Investitionen und das Wirtschaftswachstum.


Militärische Forschung und Entwicklung

Nach wie vor betreiben nur einige wenige Länder intensive militärische Forschung und Entwicklung (F&E). Während des Kalten Krieges entfielen allein auf die Sowjetunion und die Vereinigten Staaten mehr als 80 Prozent aller F&E-Ausgaben in diesem Bereich; heute werden – bedingt durch eine dramatische Reduzierung in der GUS – mehr als 60 Prozent der weltweiten militärischen F&E von den USA finanziert.

Die einstige Sowjetunion hatte mit ungefähr einer Million Beschäftigten das größte Potential an Wissenschaftlern und Technikern für militärische Projekte. Der größte Teil der Forschungsarbeit wurde weitab von den Bevölkerungszentren, aber auch fern von den industriellen Produktionsstätten in den sogenannten geschlossenen Städten geleistet. Diese Isolierung trägt wesentlich zu den heutigen Schwierigkeiten bei, zivile Beschäftigungsalternativen für diesen großen Personenkreis zu finden. Viel Expertenwissen geht auf diese Weise verloren.

In den USA versucht die Regierung, die weiterhin sehr hohen Investitionen in militärischer F&E auch zivil nutzbar zu machen. Ergänzend zu spezifischen Programmen etwa für Kernwaffenlabors wurde die Technologiepolitik modifiziert, um im militärischen Sektor erworbene Kenntnisse effizienter zu nutzen. Das Schlüsselkonzept dabei ist dual use, also der Versuch, Technologien zu fördern, die sowohl militärisch als auch zivil nutzbar sind. Demgegenüber bleiben die Anreize für eine Umstellung auf rein zivile F&E begrenzt, Ausgaben dafür nehmen sogar ab.

In anderen Ländern sind die Erfahrungen gemischt: Wenngleich Konversionen in einigen Fällen erfolgreich durchgeführt wurden (in Deutschland beispielsweise bei der Fraunhofer-Gesellschaft), haben die besonderen Bedingungen von militärischer F&E (etwa Geheimhaltung und Anwendungsorientierung) sowie die abnehmende Förderung ziviler Technologien Konversion als einen schwierigen und teuren Prozeß erscheinen lassen.


Konversion der Rüstungsindustrie

Wie in den Zeiten des Kalten Krieges haben die Industrieländer noch immer den größten Anteil an der Waffenproduktion. Doch durch rückläufige Beschaffungsaufträge und stark sinkende Rüstungsexporte Ende der achtziger und Anfang der neunziger Jahre geriet die Rüstungsindustrie in eine Krise. Ein Indikator für die veränderte Situation ist der Abbau von Arbeitsplätzen in dieser Branche, der sowohl regional als auch global zu beobachten ist. Weltweit ging die Anzahl der Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie von ihrem Maximum von rund 17,5 Millionen im Jahre 1987 bis 1995 auf 11,1 Millionen zurück.

Von allen waffenproduzierenden Staaten hat Rußland den umfassendsten Rückgang erlebt. Dort Alternativen zur militärischen Produktion zu finden ist um so schwieriger, als die gesamte russische Industrie sich in einer schweren Krise befindet und neue Märkte für Konsumgüter nur langsam entstehen. Verschiedene Regierungsprogramme zur Förderung der Konversion sind weitgehend gescheitert. Erfolge vermögen eher kleinere Unternehmen zu verzeichnen, die sich von den traditionellen Kombinaten unabhängig machen konnten.

In westlichen Industrieländern mußten die Unternehmen sich im wesentlichen ohne staatliche Hilfe zügig auf die neue Situation schrumpfender Märkte einstellen. Einige erhöhten durch Aufkäufe von Konkurrenten ihren Rüstungsumsatz, andere stiegen gänzlich aus dieser Branche aus. Die meisten Unternehmen versuchten aber, im Rüstungsgeschäft zu bleiben und gleichzeitig die zivile Produktion auszubauen. In mehr als der Hälfte der Fälle gelang dies, häufig allerdings nur unter Verlust von Arbeitsplätzen.


Demobilisierung

Als weltweiter Trend ist zu beobachten, daß die Anzahl der Soldaten sinkt: von 29 Millionen im Jahre 1987 auf 24 Millionen 1994. Diese Demobilisierung resultierte aus nationalen Friedens- und internationalen Abrüstungsabkommen oder war wirtschaftlich begründet. Größere Truppenreduzierungen ergaben sich beispielsweise aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag). Des weiteren kam es Ende der achtziger Jahre zu großangelegten Demobilisierungen in China und nach dem Ende verschiedener Bürgerkriege auch in Afrika und Lateinamerika.

Die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Truppenabbaus hängen von verschiedenen Faktoren ab. Dazu gehören die Anzahl demobilisierter Soldaten im Vergleich zur Truppenstärke insgesamt, das zahlenmäßige Verhältnis von Freiwilligen und Wehrpflichtigen in den Streitkräften, der prozentuale Anteil der Soldaten an der erwerbstätigen Bevölkerung und schließlich die grundlegenden sozioökonomischen Rahmenbedingungen im jeweiligen Land.

Die im Laufe von fünf Jahren erfolgte Halbierung der bewaffneten Streitkräfte im vereinigten Deutschland hatte vergleichsweise wenige wirtschaftliche und soziale Härten zur Folge, während eine Demobilisierung in ähnlichem Maßstab in Äthiopien die Betroffenen und die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen stellte.

Eine erfolgreich durchgeführte Demobilisierung und Entwaffnung am Ende eines Krieges ist zwingende Voraussetzung für den Aufbau einer neuen Friedensordnung. Scheitern die Versuche zur Reintegration ins Zivilleben, stellen ehemalige Soldaten wie etwa in Nicaragua ein erhebliches internes Sicherheitsrisiko dar. Zunehmend sind Entwicklungshilfe-Organisationen dazu bereit, Demobilisierung und Reintegration als entwicklungspolitisch sinnvolle Programme zu unterstützen.


Umwandlung von Militärstützpunkten

Bis zur Jahrhundertwende werden global mehr als 8000 bislang militärisch genutzte Stützpunkte mit einer Gesamtfläche von mehr als einer Million Hektar für eine zivile Nutzung frei. Deutschland – als ehemaliges Grenzland zwischen den westlichen und östlichen Militärblöcken von neun verschiedenen Armeen als Truppenstandort genutzt – hatte seit 1990 die meisten Schließungen zu verzeichnen.

Lage, Größe und Beschaffenheit der Liegenschaften sind sehr unterschiedlich und damit auch die Arbeitsplatzprobleme; in den größten Stützpunkten, die geschlossen wurden (Truppenunterkünften, Luftwaffen- und Marinebasen sowie Wartungseinrichtungen) waren jeweils Tausende Menschen tätig gewesen. Auch die vorhandene Infrastruktur und die zuvor angerichteten Umweltschäden sind sehr verschieden. Atommüll, scharfe Munition und treibstoffverseuchtes Grundwasser sind nur die spektakulärsten Belastungen, doch ökologische Probleme gibt es auf allen ehemaligen Stützpunkten. Abziehende sowjetische beziehungsweise russische Truppen hinterließen ihre Standorte in Osteuropa größtenteils in einem so schlechten Zustand, daß auf die nun verantwortlichen Staaten aufwendige und teure Sanierungsmaßnahmen zukommen.

In den betroffenen Regionen werden in der Regel negative wirtschaftliche Konsequenzen befürchtet. Eingetreten sind sie in der Vergangenheit nur selten; nach etwa fünf Jahren kann die Mehrzahl der Kommunen sogar wirtschaftliche Zuwächse verzeichen. Verlassene Militärstützpunkte können nämlich zur wertvollen Ressource werden: Kasernen lassen sich in Schulen oder Universitätsgebäude umwandeln, ehemalige Luftwaffenstandorte können als Frachtflughäfen genutzt werden. Schwierigkeiten bereiten vor allem Regionen mit hoher Konzentration ehemaliger Stützpunkte. Hier kommt es darauf an, durch kreative Konversionsstrategien unterschiedliche Nutzungsbereiche zu erschließen.


Überschüssige Waffen

Die Beendigung von militärischen Konflikten, Abrüstungsabkommen sowie der politische Wille mancher Regierungen zur einseitigen Abrüstung haben große Mengen an Waffen, Munition und anderer militärischer Ausrüstung entbehrlich gemacht. Der KSE-Vertrag von 1991 schrieb die Vernichtung bestimmter konventioneller Systeme vor, und auch im Bereich chemischer und nuklearer Waffen wurde Abrüstung vereinbart. In einigen Entwicklungsländern indes verblieben nach bewaffneten Auseinandersetzungen große Restbestände an Munition, Landminen und leichteren Waffen. Viele Staaten haben trotz Truppenreduzierung oder -umstrukturierung große Arsenale behalten, die sie möglicherweise in naher Zukunft zu überschüssigen Waffen erklären werden.

Die Demontage und Beseitigung von nuklearen und chemischen Waffen in Rußland und den USA hat große nationale und internationale Beachtung gefunden. Methoden und Mittel werden diskutiert, und manche Projekte wurden bereits begonnen, obwohl die Kosten wegen der zu beachtenden Umweltschutzmaßnahmen sehr hoch sind. Vor allem Rußland sucht einen Teil dieser Aufwendungen durch zivile Nutzung insbesondere des nuklearen Materials wieder hereinzuholen.

Wesentlich weniger Mittel wurden für die Zerstörung konventioneller Waffen eingesetzt. Bisher ist die bevorzugte Strategie, überschüssige Systeme wie Panzer und Flugzeuge entweder zu exportieren oder – falls keine Abnehmer gefunden werden – auf einfache Weise unbrauchbar zu machen. Solche eher kostenorientierten Verfahren bergen allerdings entweder Risiken für die Umwelt oder werfen ernste sicherheitspolitische Fragen auf. Von den Industriestaaten nicht mehr benötigte Waffensysteme gelangen meist in Entwicklungsländer und können dort bewaffnete Konflikte verschärfen oder gar erst auslösen.

Der Sicherung von Waffen, vor allem leichter, sollte künftig nach dem Ende militärischer Auseinandersetzungen besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Will man mit internationaler politischer und finanzieller Hilfe friedenssichernde Maßnahmen durchführen, sind Entwaffnungsstrategien festzuschreiben und durchzusetzen, damit überzählige Waffen nicht in anderen Konfliktregionen zum Einsatz kommen.


Aus: Spektrum der Wissenschaft 10 / 1996, Seite 106
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