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Patente: Natur als »Erfindung«

Lassen sich gewerbliche Schutzrechte auf Lebewesen oder Naturprodukte erteilen? Das ist seit mehr als 100 Jahren ein Streitthema. Die rasanten Fortschritte in den Lebenswissenschaften verschärfen diese Debatte noch.
Patente auf SaatgutLaden...

Patente sind Schutzrechte auf technische Erfindungen. Im europäischen Rechtskreis werden sie nur auf Produkte oder Verfahren erteilt, die neu aus einer erfinderischen Tätigkeit hervorgegangen und technisch anwendbar sind. So weit, so verständlich. Denkt man nun an Patente auf Lebewesen oder biologische Substanzen und Verfahren, erschließt sich mitunter nicht sofort, inwiefern es sich dabei um menschliche Erfindungen handelt. Dieses Dilemma und die ethischen Fragen, die sich mit gewerblichen Schutzrechten auf die Natur verbinden, führen seit jeher zu schwierigen Diskussionen. Innovationen wie die CRISPR-Cas-Methode fachen den Streit nun neu an.

Patente auf Dinge, bei denen es sich im weitesten Sinne um bio(techno)logische Erfindungen handelt, gibt es schon seit erstaunlich langer Zeit. Bereits im Jahre 1873 ließ der Mikrobiologe Louis Pasteur (1822-1895) sein verbessertes Verfahren zur Herstellung von Hefekulturen sowohl in Frankreich (Patent 98476) als auch in den Vereinigten Staaten (US Patent No. 141072A) als Patent eintragen. Es gilt als historisch erstes gewerbliches Schutzrecht auf einen Mikroorganismus. Doch bereits kurz nachdem es erteilt worden war, gelangte man in den USA zu der Einsicht, dass isolierte und gereinigte Formen eines natürlich vorkommenden Stoffs oder Lebewesens nicht patentfähig sein sollten, da es sich bei diesen um Produkte der Natur handle. Die so genannte Product-of-Nature-Doktrin war geboren …

September 2020

Dieser Artikel ist enthalten in Spektrum der Wissenschaft September 2020

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  • Quellen

Beauchamp, C.: Patenting nature: A problem of history. Stanford Technology Law Review 16, 2013

Cohen, J.: Surprise patent ruling revives high-stakes dispute over the genome editor CRISPR. Science 10.1126/science.aay5343, 2019

Demers, L.: Product of nature doctrine: myriad’s effect beyond nucleic acids. SSRN 10.2139/ssrn.2279754, 2013

Godt, C.: Bio-Patente in der Medizin. Zur Bedeutung der Auseinandersetzungen um »Myriad« und »Brüstle«. In: Medizinrecht - Ein Balanceakt zwischen Können und Dürfen. Mohr Siebeck, 2015