Direkt zum Inhalt

News: Bundesforschungsministerin Bulmahn fordert Änderung des Patentrechts

Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn hat sich für eine Änderung des europäischen Patentrechts ausgesprochen. Zukünftig sollen Wissenschaftler auch nach der Veröffentlichung ihrer Forschungsergebnisse für einen bestimmten Zeitraum Urheberschutz genießen. Bisher kann nach europäischem Recht – im Gegensatz zu den Bestimmungen in den USA – eine veröffentlichte Entdeckung nicht mehr patentiert werden.

Außerdem forderte die Ministerin die Abschaffung der Vorschrift, dass Patentschriften in alle Sprachen der EU übersetzt werden müssen. Durch die Beschränkung auf zwei oder drei Sprachen könnten die Kosten des Patentverfahrens erheblich gesenkt werden.

Schreiben Sie uns!

Wenn Sie inhaltliche Anmerkungen zu diesem Artikel haben, können Sie die Redaktion per E-Mail informieren. Wir lesen Ihre Zuschrift, bitten jedoch um Verständnis, dass wir nicht jede beantworten können.

  • Quellen
DeutschlandRadio

Partnerinhalte

Bitte erlauben Sie Javascript, um die volle Funktionalität von Spektrum.de zu erhalten.