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Liberalismus auf dem Prüfstand

Den (endgültigen) Sieg der Demokratie erklärte vor einem Vierteljahrhundert der US-amerikanische Politologe Francis Fukuyama. Er lag daneben. Heute erstarken Nationalismus, Populismus sowie religiöser Fundamentalismus, die Demokratie scheint bedroht.

Eine Antwort darauf versucht Josiah Ober zu geben, Althistoriker und Politologe in Stanford. Mit seinem Modell einer "Demopolis" will er die Grundlagen einer Kerndemokratie herausarbeiten, die nicht auf den liberalen Standards heutiger westlicher Demokratien – wie Menschenrechten, Religionsfreiheit und Verteilungsgerechtigkeit – beruht. Dabei greift er auf die Athener Demokratie um 400 v. Chr. zurück. Denn die Polis Athen lässt sich schwerlich als liberal bezeichnen. Sie beruhte auf Sklaverei, Diskriminierung, Staatsreligion und auch Willkür. Die Volksversammlung konnte beispielsweise einen Bürger per Abstimmung verbannen, ohne dass er gegen Gesetze verstoßen hatte. Andererseits herrschte unter den Bürgern ein gewisses Maß an Freiheit und Gleichheit, um innere wie äußere Sicherheit zu schaffen und Wohlstand zu ermöglichen. Vor allem aber bemühte man sich in der Polis Athen darum, dass Gerichte und Institution unabhängig und neutral waren, um einer möglichen Tyrannei vorzubeugen.

Möglichkeiten demokratischer Ausgestaltung

Dementsprechend versteht der Autor unter "Demopolis" eine Kerndemokratie, die eine nichttyrannische Regierung, Sicherheit für die Bürger und ein gewisses Maß an Wohlstand gewährleistet. Das sind Forderungen, von denen er annimmt, dass sie die meisten Menschen teilen, ob liberal eingestellt oder nicht. Diese Dinge, meint er, bilden das Fundament der Demokratie, auf dem dann weitere Institutionen aufgebaut werden können. Die Kerndemokratie lasse sich einerseits liberal ausgestalten, vertrage sich andererseits aber auch mit nichtliberalen Staatsvorstellungen religiöser Gesellschaften. Diese tun sich mit Toleranz und Selbstbestimmungsrechten mitunter schwer, doch müsse man sie, Ober zufolge, dennoch für die Demokratie gewinnen. Unter anderem verweist er auf die gescheiterten Demokratisierungsbemühungen im Nahen und Mittleren Osten, insbesondere Irak und Afghanistan. Die westlichen Staaten hätten dort versucht, ein liberales Demokratiemodell durchzusetzen, statt sich auf eine Kerndemokratie zu beschränken.

In Sachen Sicherheit und Wohlstand sind demokratische Gemeinwesen laut dem Autor in vieler Hinsicht leistungsfähiger als autoritäre, weil es in ihnen möglich ist, Gesichtspunkte geltend zu machen, die in autoritären Systemen nicht beachtet oder übersehen werden. Allerdings sei dazu eine staatsbürgerliche Erziehung vonnöten, die in allen heutigen Demokratien vernachlässigt werde. Aber wie gestaltet man diese, ohne sich dem Vorwurf der Bevormundung und der Einseitigkeit auszusetzen? Das lässt Ober weitgehend offen.

Viele wünschen sich heute eine autoritäre Regierung zurück. Diese erreicht der Autor mit seiner Argumentation vermutlich nicht und würde es wohl auch erst, wenn sie mit entsprechenden Systemen negative Erfahrungen gemacht hätten. Doch dann wäre es mal wieder zu spät.

Das Buch bereichert die Demokratiedebatte ohne jeden Zweifel. Leider ist es etwas schwerfällig geschrieben, was die Lektüre mühsam macht.

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