Kernressorts der Wissenschafts- und Forschungspolitik des Bundes sind die Bundesministerien für Bildung und Wissenschaft (BMBW) sowie für Forschung und Technologie (BMFT). Ihr Partner im Bundesstaat ist die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder. Bund und Länder werden seit 1957 von dem föderal und pluralistisch zusammengesetzten Wissenschaftsrat beraten. Die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung ermöglicht seit 1970, ergänzt 1975 um die Forschungsförderung, die Wahrnehmung der Gemeinschaftsaufgaben.

Es fing ganz bescheiden an. Zwar band sich die zunächst noch beschränkt souveräne Bundesrepublik bald in Gefüge der westlichen Industrienationen ein (sie war seit ihrem Gründungsjahr Mitglied der Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit und seit 1951 auch des Europarates sowie seit 1952 der Montanunion). Aber an eine umfassende staatliche Vorsorge für einen innovationskräftigen und international wettbewerbsfähigen Standort Deutschland war damals gar nicht zu denken.

Zwischen 1949 und 1953 war in der Kulturabteilung des Bundesministeriums des Innern lediglich ein Referat "Wissenschaft und Hochschule" tätig, zuständig unter anderem für die Bundeszuschüsse an die Deutsche Forschungsgemeinschaft und die Max-Planck-Gesellschaft. Im Laufe der Jahre wirkte es immer stärker auch in die Hochschulpolitik hinein; so wollte es 1957 mit "Herausprüfen" die damals beginnende Studentenflut eindämmen.

Das Bundesministerium für Wirtschaft wiederum war für die Kernenergieentwicklung und ist seit 1954 für die Förderung der Gemeinschaftsforschung in Klein- und Mittelunternehmen zuständig. Im Jahre 1952 wurde ein Bundestagsausschuß "Förderung der Forschung" gebildet. In der Bundesregierung gab es einen interministeriellen Ausschuß für Forschungsfragen.

Am 6. Oktober 1955 wurden durch einen Erlaß des damaligen Bundeskanzlers Konrad Adenauer immerhin die administrativen Bemühungen um eine als zukunftsträchtig erachtete Technologie zusammengefaßt: Die Zuständigkeiten für Forschung und Nutzung der Kernenergie für friedliche Zwecke gingen auf das neue Ministerium für Atomfragen über (Bild 2). Minister Franz-Josef Strauß (CSU) sorgte vor allem für die Gründung des Kernforschungszentrums Karlsruhe und der Gesellschaft für Kernenergieverwertung in Schiffbau und Schiffahrt, beide 1956 mit industrieller Beteiligung. Die ebenfalls 1956 gegründete Kernforschungsanlage Jülich war bis 1967 eine Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Am 16. Oktober 1956 übernahm der als industrieller Wissenschaftsmanager erfahrene Ingenieur Siegfried Balke (CSU) das Ministerium. Im folgenden Jahr, als die Europäische Atomgemeinschaft entstand, kam eine neue Zuständigkeit hinzu; das Amt hieß jetzt Bundesministerium für Atomenergie und Wasserwirtschaft. Dann wurde diesem Ministerium 1961 auch die Förderung der Weltraumforschung und -technik übertragen. Als Bundesminister für Atomkernenergie schied Balke am 14. Dezember 1962 aus dem Amt. Sein Nachfolger, der Philologe Hans Lenz (FDP), war bis zum 26. Oktober 1965 Bundesminister für wissenschaftliche Forschung; als solcher amtierte auch der Historiker Gerhard Stoltenberg (CDU), zunächst im Kabinett Ludwig Erhards, dann in dem der großen Koalition unter Kurt Georg Kiesinger bis zum 22. Oktober 1969.

Die Erweiterung der Bundeszuständigkeit im Hochschulbereich durch eine Grundgesetzänderung 1969 brachte weitere Kompetenzen. Der erste Bundesminister für wissenschaftliche Forschung der sozialliberalen Koalition, der parteilose Hans Leussink, konnte seine Erfahrungen als ingenieurwissenschaftlicher Hochschullehrer, Präsident der Westdeutschen Rektorenkonferenz und Vorsitzender des Wissenschaftsrates in dieses Amt einbringen. In Bonn erschien er allerdings vielen wie ein märchenhafter "weißer Hirsch"; und daß er die Leitsätze für ein Hochschulrahmengesetz der Bundes-Pressekonferenz ausgerechnet an Weiberfastnacht erläuterte, zeigte seine Schwierigkeiten, im politischen Milieu der rheinischen Hauptstadt zurechtzukommen. Er schied am 15. März 1972 aus der Regierung aus.

Das Ressort wurde in Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft (BMBW) umbenannt. Der Jurist Klaus von Dohnanyi (SPD), der es bis 16. Mai 1974 leitete, konnte sich auf dem Bonner Parkett sicherer bewegen. Er war seit 1968 beamteter Staatssekretär im Wirtschafts- und Finanzministerium und danach Leussinks Parlamentarischer Staatssekretär gewesen.


Trennung der beiden Ministerien

Die bisher dauerhafteste Form der Institutionalisierung von Forschungs- und Bildungspolitik in der Bundesregierung kam mit Beginn der zweiten Amtszeit Willy Brandts am 15. Dezember 1972. Daß SPD und FDP diesen Bereich in ihren Verhandlungen konsequenter als bis dahin zum Bestandteil der Gesamtpolitik machen und Akzente verschieben würden, war erwartet worden. Die CDU/CSU-Opposition hatte sich für den Fall ihres Wahlsieges vorgenommen, zwei Ressorts zu bilden. Daß dann auch die sozialliberale Koalition wichtige Teile des BMBW als Bundesministerium für Forschung und Technologie (BMFT) herausnahm, kam einigermaßen überraschend; beide bekamen zudem neue Zuständigkeiten aus anderen Ministerien überwiesen.

Das BMBW wurde auf seine bis heute gebliebenen Aufgaben reduziert: berufliche Bildung, Hochschulrahmengesetzgebung, Gemeinschaftsaufgabe Ausbau und Neubau von Hochschulen, Ausbildungsbeihilfen und Förderung der wissenschaftlichen Forschung an den Hochschulen über die Deutsche Forschungsgemeinschaft, Zusammenwirken mit den Ländern bei Bildungsplanung und Forschungsförderung, internationale Angelegenheiten, Teilnehmerschutz am Fernunterricht sowie Hochschulstatistik. Dohnanyis Nachfolger im BMBW waren die SPD-Politiker Helmut Rohde (bis 16. Februar 1978), Jürgen Schmude (bis 28. Januar 1981) und Björn Engholm (bis 4. Oktober 1982). In den Kabinetten Helmut Kohls leiteten Dorothee Wilms (CDU) bis 11. März 1987 sowie die FDP-Politiker Jürgen W. Möllemann (bis 17. Januar 1991), Rainer Ortleb (bis 4. Februar 1994) und seither Karl-Hans Laermann dieses Amt.

Das BMFT übernahm 1972 alle Bereiche der Forschungsplanung und -politik. Als dessen Chef war der Jurist Horst Ehmke (SPD) zugleich für das Post- und Fernmeldewesen zuständig. Daraus ergaben sich wichtige Verknüpfungen in der Nachrichtentechnologie. Das BMFT erhielt auf diesem Gebiet die Grundsatz- und Koordinierungszuständigkeit, um ein Konzept für die kommunikationstechnische Infrastruktur ausarbeiten zu können. Daran sollten sowohl die Forschungsbereiche des Fernmeldetechnischen Zentralamts der Bundespost mitwirken als auch die aus anderen Ressorts gekommenen Kompetenzen: Datenverarbeitung (bis dahin BMBW und Wirtschaftsministerium), Information und Dokumentation (bis dahin BMBW), Datenbanksysteme, Koordinierung von Informationsbereitstellungssystemen des Bundes und Entwicklung von Fernmeldesatelliten-Systemen (bis dahin Innenministerium). Außerdem wurde das BMFT für die Koordinierung von Forschung und Entwicklung der Luft- und Raumfahrt und für die Stiftung Deutsches Krebsforschungszentrum (vorher angesiedelt beim Bundesgesundheitsministerium) zuständig.


Immer noch offen: Forschungskoordinierung

Die wichtigsten Ressorts, die traditionell eigene Forschungsprogramme und -institute haben, blieben indes von der Neuordnung fast unberührt. Im Organisationserlaß des Bundeskanzlers Brandt wurde zwar festgelegt: "Die Förderung von Forschung und Entwicklung in der gewerblichen Wirtschaft durch den Bundesminister für Wirtschaft erfolgt im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Forschung und Technologie." Die Reibereien zwischen diesen Ämtern wurden aber erst mehr als zehn Jahre später beendet.

Ehmke wollte sogar alle Ressorts besser koordinieren, so "daß es eine einheitliche Forschungs- und Technologiepolitik des Bundes gibt", wie er Anfang 1973 erklärte. Bei diesem Wunsch blieb es allerdings bis heute. In seinem Interview mit Spektrum der Wissenschaft (Januar 1994, Seite 13) sagte Bundesforschungsminister Paul Krüger auf die Feststellung, daß es den 1985 gebildeten Kabinettsausschuß für Zukunftstechnologie nicht mehr gebe: "Das ist richtig; aber es gibt Bestrebungen, ihn wieder aufleben zu lassen. In jedem Falle müssen wir die in zwölf anderen Ministerien vorhandenen Mittel für Ressortforschung von fast acht Milliarden Mark stärker mit denen des BMFT koordinieren sowie auf wissenschaftliche Exzellenz und entsprechende Anwendungsnähe achten. Auch hier gibt es Defizite. Man müßte die Kompetenzen und Zuständigkeiten zwischen den Ressorts klar gegeneinander abgrenzen. Insofern macht also ein solcher Ausschuß durchaus Sinn." Vielleicht gelingt es jetzt, nachdem das Schlagwort vom Standort Deutschland Politiker-Klischee geworden ist, hier endlich Klarheit zu schaffen und eine effektive Strategie zu entwickeln.

Ein anderer Minuspunkt in der einschlägigen Politik des Bundes wurde ebenfalls schon Anfang der siebziger Jahre offenkundig: Der Bundestag neigt dazu, forschungspolitische Debatten wie eine Pflichtübung von peripherer Bedeutung an das Ende eines Sitzungstages zu legen. Bei der zweiten Lesung des Etats seines Ministeriums am 19. Juni 1973 etwa kam Ehmke gar nicht mehr zu Wort. Es blieb ihm nur übrig, das Manuskript seiner Rede zu verteilen, in dem er die neuen Prioritäten der Forschungsförderung an drei Schwerpunkten erläuterte: humane Arbeitswelt (heute stark reduziert als "Arbeit und Technik"), kommunale Technologien (in dieser umfassenden Form nie verwirklicht) und Gesundheitsvorsorge, die inzwischen in dem Programm "Gesundheitsforschung 2000" zusammengefaßt ist.

Die am 16. Oktober 1973 in Kraft getretene Organisation des BMFT in fünf Abteilungen ist in ihren Grundstrukturen bislang nur in wenigen Punkten verändert worden:

- 1. Verwaltung, Planung, Finanzen und Koordinierung der Forschungseinrichtungen (heute: Verwaltung und Grundsatzfragen),

- 2. forschungspolitische Grundsatzfragen, allgemeine Forschungsförderung und internationale Zusammenarbeit (heute: Grundlagenforschung, Forschungskoordinierung und internationale Zusammenarbeit),

- 3. Energie, Rohstoffe und Fertigungstechnik sowie Biologie, Ökologie und Medizin (heute: Energie und Lebenswissenschaften),

- 4. Datenverarbeitung und Nachrichtentechnik (heute: Informations- und Produktionstechnik, Arbeitsbedingungen sowie neue Technologien),

- 5. Weltraum- und Transportsysteme (heute: Umwelt-, Meeres-und Polarforschung, Geowissenschaften, Luft- und Raumfahrt sowie Verkehr).

Neue Bereiche drangen zugleich mit der Gründung des BMFT in die Forschungspolitik des Bundes ein. Zumindest bis zum Ende der sozialliberalen Koalition 1982 wurden sozialwissenschaftliche Vorhaben und die gesellschaftlichen Dimensionen technologischer Projekte intensiver als bis dahin gefördert. Die fast zwanzigjährige Diskussion um eine – besonders intensiv von der jeweiligen Opposition geforderte – Einrichtung für Technikfolgen-Abschätzung begann 1972, bis 1991 das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag eingerichtet wurde. Die Förderung der Grundlagenforschung erhielt mit den Jahrzehnten immer größeres Gewicht.

Der aus dem Gewerkschaftsbereich kommende Hans Matthöfer (SPD), der im ersten Kabinett Helmut Schmidts ab 16. Mai 1974 Minister für Forschung und Technologie war, sah sich hier in einem Dilemma. Einerseits wollte er außer der sozialwissenschaftlichen vor allem die Grundlagenforschung stärker fördern. Andererseits sah er aber große Belastungen aus der Kernenergie- und zunehmend aus der Weltraumforschung auf das BMFT zukommen. Darunter dürften die terrestrischen Instrumente der Grundlagenforschung, etwa solche der Teilchenphysik, nicht leiden, sagte er im Juli 1974. Matthöfer konnte sich im Ministerium sachlich auf den Computerfachmann Volker Hauff stützen, der auch schon bei Ehmke Parlamentarischer Staatssekretär gewesen war und am 16. Februar 1978 im zweiten Kabinett Schmidt Forschungsminister wurde. Er setzte, etwas moderater, Matthöfers Linie der Forschungs- als vorausschauender Strukturpolitik fort. "Modernisierung der Volkswirtschaft" war der programmatische Titel eines Buches, das er zusammen mit Fritz W. Scharpf verfaßte.

Einen wichtigen Akzent setzte der Wissenschaftsrat Anfang 1975 mit seinen "Empfehlungen zu Organisation, Planung und Förderung der Forschung". Er begrüßte die – nie völlig realisierte – Aufstellung von Leistungsplänen als Planungs- und Informationsinstrumenten neben den Fachprogrammen (damals nur für Atomenergie, Weltraum, Datenverarbeitung und Energieforschung). Kritik übte er am Beratungssystem des Bundes: Der Einfluß der Wissenschaft auf die politischen Entscheidungen im Zusammenhang mit den großen Programmen sei im Vergleich zum Verwaltungsapparat des BMFT gering. In dem damals gebildeten neuen "Beratenden Ausschuß für Forschung und Technologie" sollten die Programmpläne im Hinblick auf Schwerpunkte und die Verteilung der Haushaltsmittel auf die einzelnen Programme erörtert werden. Er fürchtete "Selbstbedienung" in den Beratungsgremien und warnte vor einem Übergewicht der institutionellen Förderung. BMFT und Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) sollten ihre Aktivitäten besser aufeinander abstimmen, die Hochschulen mehr an den BMFT-Programmen beteiligt werden.

Das weist auf einen Geburtsfehler des BMFT hin. Das BMBW ist auf Bundesseite immer für die institutionelle Finanzierung der DFG zuständig gewesen. Das BMFT kann an den Hochschulen nur Einzelprojekte fördern und der DFG lediglich "Sondermittel" geben – ein System der Umwege und Rivalitäten, das schwerlich den Verdacht auszuräumen vermag, die DFG sei den Zwängen der BMFT-Programme ausgesetzt. Polar- und Klimaforschung, ein Förderungskonzept für kleine und mittlere Unternehmen sowie die erste indirekt-spezifische Förderungsmaßnahme zur Einführung der Mikroelektronik kamen in den folgenden Jahren als neue Aufgaben ins BMFT.

Im September 1980 wechselte Hauff ins Verkehrsressort. Sein Nachfolger, der Jurist Andreas von Bülow (SPD), kannte das Ministerium als ehemaliger parlamentarischer Berichterstatter für den BMFT-Etat. Doch gerade er hatte als Forschungsminister mit Finanzschwierigkeiten zu kämpfen. Bei den Großforschungseinrichtungen begann der erste Stellenabbau, und das BMFT war zunehmend Belastungen durch den Schnellen Brüter in Kalkar und den Hochtemperaturreaktor in Schmehausen konfrontiert.


Eine Phase der Kontinuität

Die Trennung von diesen aufwendigen Projekten gelang dann nach dem Machtwechsel von 1982 unter Heinz Riesenhuber (CDU). Der Chemiker, früher als Industriemanager tätig, war 1976 in den Bundestag gekommen und dann energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion geworden. Er hatte den Vorzug, in der längsten Amtszeit eines deutschen Forschungsministers (bis 1993) während immer schwierigerer Zeiten in die Forschungspolitik des Bundes Kontinuität bringen zu können. Wesentlichen Anteil daran hatte auch Staatssekretär Hans-Hilger Haunschild, der von 1972 bis zu seinem Bruch mit Riesenhuber 1987 Amtschef zuerst des BMBW, danach des BMFT war. Sein Nachfolger ist Gebhard Ziller.

Die von Riesenhuber betriebene Neuorientierung brachte methodische Umstellungen. Das BMFT reduzierte die direkte Förderung marktnaher Vorhaben zugunsten der Verbundforschung von Unternehmen und Forschungsinstituten, stärkte die indirekte Forschungsförderung insbesondere durch Zuschüsse zur Einstellung von neuem Personal für Forschung und Entwickung sowie die indirekt-spezifische Förderung in der Fertigungstechnik. Informationstechnik, Biotechnologie und Materialforschung als Schlüsseltechnologien, Vorsorgeforschung in den Bereichen Gesundheit und Umwelt (so zu den neuartigen Waldschäden) kamen hinzu. Vor allem nahm die Grundlagenforschung in den achtziger Jahren einen großen Aufschwung mit der Finanzierung von Großgeräten wie den Forschungsschiffen "Meteor" und "Polarstern", dem Röntgensatelliten ROSAT, mehreren Teilchenbeschleunigern und der – im Oktober 1994 bei einer Teufe von 9101 Metern offiziell beendeten – Kontinentalen Tiefbohrung. Der Aufwand des BMFT für die Grundlagenforschung stieg von 26 auf mehr als 35 Prozent seiner Fördermittel.

In den letzten Jahren hat zum einen die Auseinandersetzung um die internationalen Programme der bemannten Raumfahrt die Diskussion beherrscht; zum anderen stellten sich mit der starken westeuropäischen Vernetzung – die Rücksichten auf die Partner wie auch auf die Gemeinschaft als Ganzes und deren wachsende Kompetenz erforderte – neue Herausforderungen. Wichtigste Aufgabe des BMFT war aber in den letzten fünf Jahren der Wiederaufbau der Forschung in Ostdeutschland. Zu allen drei Themen hat sich Riesenhuber auf Einladung der Redaktion in Beiträgen zu dieser Zeitschrift (Januar 1989, Seite 14, Januar 1990, Seite 18, und Mai 1991, Seite 32) programmatisch geäußert.

Auf kritisch vorausschauende und auf Dauer tragfähige Konzepte kommt es bei der staatlichen Forschungsförderung deswegen so sehr an, weil der Großteil der Mittel von vornherein festgelegt ist und die Wirtschaft mit ungleich höheren Aufwendungen eigene Kurse verfolgt: Vom Gesamtbudget für Forschung in Deutschland hat der Bund nur etwa ein Fünftel und davon wiederum das BMFT nicht mehr als gut die Hälfte zu verteilen (Bilder 1, 3 und 4).

In die Zukunft weisen drei Arbeiten, die noch zu Riesenhubers Amtszeit begonnen wurden und auf denen seine Nachfolger – zunächst Matthias Wissmann, der nach extrem kurzer Amtszeit vom 21. Januar bis 13. Mai 1993 in das Verkehrsressort wechselte, und seither der Ingenieur Paul Krüger – aufbauen konnten: ein Gutachten zur Förderung der Grundlagenforschung durch das BMFT (Spektrum der Wissenschaft, Juni 1992, Seite 126), der Deutsche Delphi-Bericht zur Entwicklung von Wissenschaft und Technik und die Studie "Technologie am Beginn des 21. Jahrhunderts". Mit Spannung wird jetzt auch erwartet, ob und wie sich die in den letzten Monaten diskutierten Pläne eines Beirats für die Forschungspolitik des Bundes (Spektrum der Wissenschaft, März 1994, Seite 108) realisieren lassen.


Aus: Spektrum der Wissenschaft 12 / 1994, Seite 127
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