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Terrorprävention: Profiler für extremistische Gesinnung

Gefängnisse gelten als Brutstätten des Terrorismus. So genannte Strukturbeobachter sollen islamistische Gefährder und andere gewaltbereite Radikale rechtzeitig identifizieren.
Der Strukturbeobachter beim Blick aus einem Fenster in den Innenhof der JVA Frankfurt am Main ILaden...

Hinter einem Fenster steht Stefan Schürmann breitbeinig im Halbschatten und blickt hinab auf ein verwaistes Basketballfeld. Zur Rechten ragt eine 17 Meter hohe Mauer in den Himmel; die übrigen Seiten sind von einem mehrstöckigen Gebäude eingegrenzt, dem Hochsicherheitsgefängnis Frankfurt I. Der 43-Jährige hat die Daumen in den Hosenbund eingehakt und nickt in Richtung des Innenhofs. »Wenn dort unten einer in der Ecke steht und meint, Imam spielen zu müssen, nehm ich ihn raus und verlege ihn in ein anderes Gebäude«, sagt er.

Nicht erst seit dem Fall Anis Amri gelten Gefängnisse als die Orte, an denen Insassen unter dem Einfluss von Mithäftlingen zu Terroristen werden. Deswegen setzen einige Bundesländer zunehmend auf Spezialisten wie Stefan Schürmann. Als »Strukturbeobachter« (Hessen) oder »Extremismusbekämpfungsbeauftragte« (Bayern) sollen sie rechtzeitig erkennen, ob sich ein Insasse radikalisiert. Gewaltbereite Islamisten, Rechts- oder Linksextremisten: Sie alle gilt es im Blick zu behalten. Ende 2018 stufte das Bundeskriminalamt in Deutschland allein 760 Personen als »islamistische Gefährder« ein, als Bedrohung für die öffentliche Sicherheit. Hessen ist eine der Hochburgen.

Das Land nimmt eine Vorreiterrolle ein, wenn es um Extremismusprävention geht. Fast in jedem hessischen Gefängnis arbeiten Strukturbeobachter in engem Austausch mit dem Justizministerium und den Sicherheitsbehörden. Gleichzeitig ist Frankfurt I eines der modernsten Gefängnisse des Landes. In der Untersuchungshaftanstalt warten Mörder, Rechtsextremisten, Salafisten, aber auch Kleinkriminelle auf ihren Prozess. Wer beschuldigt wird, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben, steht von Anfang an unter besonderer Beobachtung.

Der Strukturbeobachter sieht genau, wer Menschen um sich schart und wer für sich bleibt, wer predigt und wer zuhört

Bei Freigang halten sich bis zu 80 Häftlinge im Gefängnishof auf, werfen ein paar Körbe, rauchen, reden. Schürmann sieht genau, wer Menschen um sich schart und wer für sich bleibt, wer predigt und wer zuhört. Selten hat er direkten Kontakt zu Gefangenen. Oft berichten ihm Kollegen von Auffälligkeiten, und Schürmann trägt diese dann zusammen. So entsteht langsam ein Bild.

Strukturbeobachter Stefan Schürmann im Innenhof der JVA Frankfurt am Main ILaden...
Von Mauern umringt | Strukturbeobachter Stefan Schürmann im Innenhof der Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main I.

Es gehört zu den baulichen Besonderheiten der Anstalt, dass man Tätergruppen und Individuen gezielt trennen kann. Es ist auch eine Lehre aus der Erfahrung mit Gefangenenlagern wie dem Camp Bucca im Irak. Dort wurden monatelang Islamisten und Anhänger Saddam Husseins im selben Gefängnis festgehalten – sie gründeten den Islamischen Staat. Einige Abkömmlinge dieser toxischen Verbindung sitzen heute in Frankfurt I.

Auf eine Zahl im niedrigen zweistelligen Bereich schätzt Anstaltsleiter Franz-Josef Pfeifer die Anzahl der islamistischen Gefährder in der JVA Frankfurt I. In der Stadt finden häufig Prozesse gegen Gefährder statt, weil die Richter sich im Lauf der Jahre eine gewisse Expertise erarbeitet haben. Entsprechend hoch ist die Sicherheitsstufe. Über dem Innenhof ist ein Netz gespannt, um zu verhindern, dass Häftlingen per Hubschrauber zur Flucht verholfen wird. Die Insassen werden in unterirdischen Gängen von A nach B geführt.

»Ich sehe mich als jemanden, der Profile von Menschen erstellt, um die Gesellschaft zu schützen«
(Stefan Schürmann, Strukturbeobachter in der JVA Frankfurt I)

Schürmann macht sich auf den Weg zur »Kammer«. Hier kommen die neuen Häftlinge an. Im Gang steht ein Zigarettenautomat, es riecht nach Rauch. Bevor die Insassen ihre Zelle zugewiesen bekommen, müssen sie Kleidung und Wertgegenstände abgeben. Feuerzeuge mit Hakenkreuzen, Springerstiefel oder Korane der verbotenen LIES!-Stiftung liefern erste Hinweise zur Gesinnung. Wer unvorbereitet in U-Haft genommen wird, schafft es nicht, sich der auffälligen Gegenstände noch rechtzeitig zu entledigen.

Schürmann hält Ausschau nach verdächtigen Hinweisen in den Besitztümern, im Verhalten und im Äußeren der Häftlinge. In seinem Büro zieht er ein Foto aus einem Ordner. Es zeigt die Faust eines Mannes, auf den Fingerknöcheln stehen Zahlen. »Ein kodifizierter Nazigruß«, sagt er. An einer Magnetwand hängen konfiszierte Zeichnungen. Auf eine von ihnen hat ein Insasse den Siegelring des Propheten gemalt; die arabischen Schriftzeichen darüber vervollständigen das Bild zur IS-Flagge.

Ein Katalog mit Zeichen extremistischer Gesinnung, hier eine Hand mit tätowierten ZahlensymbolenLaden...
Hinweis auf Radikalisierung? | Stefan Schürmann blättert in einem Katalog mit Abbildungen von extremistischen Symbolen.

Kommt er sich manchmal wie ein Spitzel vor? Schürmann zuckt mit den Schultern. »Kann schon sein, dass die Insassen so über mich denken. Ich selbst sehe mich mehr als jemanden, der Profile von Menschen erstellt, um die Gesellschaft zu schützen.« Laut hessischem Justizministerium kann Strukturbeobachter werden, wer bereits viele Jahre als Strafvollzugsbeamter gearbeitet hat und gut vernetzt ist, in der Regel also eine leitende Rolle innerhalb einer Anstalt innehatte.

Schürmann steht in Kontakt mit anderen Sicherheitsbehörden, darunter Experten einer eigens eingerichteten Stabsstelle des Landes Hessen, dem Netzwerk Deradikalisierung im Strafvollzug (NeDiS), einer Art Thinktank aus Islamwissenschaftlern, Theologen und Extremismusforschern. Regelmäßig tauscht er sich mit ihnen aus und bittet um Einordnung: Was bedeuten diese arabischen Schriftzeichen? Wofür steht eine bestimmte Zahlenkombination? Wenn er glaubt, einen Gefährder vor sich zu haben, teilt er das dem Verfassungsschutz mit. Manchmal holt er sich einen Richterbeschluss, der Einzelhaft anordnet.

Umgekehrt hört er aus Wiesbaden kaum etwas, wegen des Datenschutzes oder laufender Ermittlungen, heißt es dort. Wie radikal ein Häftling ist, bemerken Gefängnismitarbeiter so oft erst im Alltag. Hessen versucht deshalb seit 2016, den Informationsfluss unter den Behörden zu fördern. Während eine Anfrage Schürmanns früher zunächst über die Anstaltsleitung lief, bevor sie beim Justizministerium und schließlich bei den Sicherheitsbehörden landete, ruft der Strukturbeobachter mittlerweile direkt beim Landesamt für Verfassungsschutz an und gleicht die Neuzugänge mit einer Gefährderliste ab.

Ist ein Gefährder als solcher identifiziert, sollen ihm Deradikalisierungsprogramme Alternativen anbieten, ihn »entschärfen«. Welches Vorgehen dabei Erfolg verspricht, untersucht Extremismusexperte Daniel Köhler. Der Leiter und Gründer des German Institute on Radicalization and De-Radicalization Studies (GIRDS) will herausfinden, wie die Programme aufgebaut sein müssen, damit sie wirken. Sein Buch »Understanding Deradicalization« gilt als Pionierarbeit: Er gibt darin eine Übersicht über Deradikalisierungsansätze und weist gleichzeitig auf fehlende empirische Studien zur Wirksamkeit von Ausstiegshilfen hin. Bei den wenigen Arbeiten handle es sich meist entweder um Evaluationen eigener Programme oder um Begleitstudien ohne große Aussagekraft.

Derart kritische Aussagen brachten Köhler bereits eine Klage wegen »Geschäftsschädigung« ein. Doch sein Engagement ist ungebrochen. Er ist in Brandenburg aufgewachsen; einige Schulkameraden waren Neonazis. Damals wich er ihnen nach Möglichkeit aus. Heute will er dafür sorgen, dass gefährliche Personen richtig betreut werden. Den Einsatz von Strukturbeobachtern hält er für überfällig.

»Wenn wir nicht bald anfangen, wissenschaftlicher an die Sache ranzugehen, werden viele Extremisten vom Radar der Sicherheitsbehörden verschwinden«
(Daniel Köhler, Leiter des German Institute on Radicalization and De-Radicalization Studies)

Sobald klar ist, dass jemand eine Gefahr darstellt, sollte gemeinsam gehandelt werden, findet Extremismusexperte Daniel Köhler. »Wenn wir nicht bald anfangen, wissenschaftlicher an die Sache ranzugehen, werden viele Extremisten vom Radar der Sicherheitsbehörden verschwinden«, mahnt er. Videoüberwachung, Fußfesseln und umfangreichere Befugnisse der Polizei könnten die Gefahr nur kurzfristig eindämmen. Ohne Ausstiegshilfen hätten diese Werkzeuge keine langfristige Wirkung. 

»Wir geben den Leuten die Möglichkeit, mit Mitarbeitern unseres Ausstiegsprogramms zu reden«, sagt Schürmann. Hessen arbeitet mit dem Violence Prevention Network (VPN) zusammen, wie auch Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Thüringen. Dessen Arbeit hat die Deutsche Hochschule der Polizei in Münster im Auftrag des baden-württembergischen Innenministeriums evaluiert, doch ohne Kontrollgruppe und ohne den Erfolg der Maßnahmen zu bewerten. »Das war auch nicht geplant«, sagt der Kriminologe Benjamin Kraus, der die Evaluation wissenschaftlich betreute. Vielmehr sei überprüft worden, ob das Netzwerk mache, was es ankündigt – nämlich dabei zu unterstützen, radikale Positionen zu hinterfragen, auf Gewalt zu verzichten und den eingeschlagenen Weg wieder zu verlassen. Dies sei im Großen und Ganzen der Fall. Doch ob sich Extremisten daraufhin wirklich von ihrer Ideologie abwenden, wurde nicht erhoben.

Programme gibt es zuhauf. Die Bundeszentrale für politische Bildung führt derzeit bundesweit 80 Anlaufstellen für Präventions- und Deradikalisierungsmaßnahmen. Weil sie unterschiedliche Schwerpunkte setzen, lassen sie sich kaum sinnvoll vergleichen. Die Mitarbeiter vom Violence Prevention Network kommen nur dann ins Spiel, wenn jemand gesprächsbereit ist.

»Der Imam ist nicht mein verlängerter Arm. Aber manchmal bitte ich ihn, mit jemandem zu reden«
(Stefan Schürmann, Strukturbeobachter in der JVA Frankfurt I)

»Wir können niemanden zwingen, mit uns zu reden«, sagt Schürmann. Über ein schmales Fenster fällt Licht in den Gebetsraum der JVA Frankfurt I. In der Ecke steht ein Madonnenbild mit zwei Kerzen davor. Hier predigt mal ein christlicher, mal ein arabischer Geistlicher. »Der Imam ist nicht mein verlängerter Arm«, erklärt Schürmann. »Aber manchmal bitte ich ihn, mit jemandem zu reden.« Die meisten Islamisten seien nicht religiös gefestigt. Einigen helfe es, sich mit einem Menschen auszutauschen, der Religion nicht ideologisch begreift.

Dort einhaken, wo bereits Zweifel bestehen, und Gewalt entglorifizieren: Das funktioniert nur, wenn das Gegenüber hohe Glaubwürdigkeit genießt. Manchmal können deshalb Religionsgelehrte dabei helfen. Doch wer überhaupt mit Gefährdern reden darf, wo die Aufgabe beginnt und wo sie endet, sollte geregelt sein, findet Köhler. Der Extremismusexperte hat deshalb im Auftrag des Innenministeriums Baden-Württemberg ein Handbuch für Deradikalisierungsprogramme erstellt. Darin ist festgelegt, wie man Fälle beschreibt, Motive und Risiken der Radikalisierung analysiert. »Wer mit staatlichen Geldern arbeitet, muss Mindeststandards an Integrität erfüllen«, fordert er.

Als Schürmann einen der unterirdischen Gänge der JVA entlangläuft, kommen ihm drei Kollegen entgegen. Sie scherzen und wirken unbeschwert. Er grüßt unverändert ernst. Es stehe viel auf dem Spiel, erklärt er. Nichts von dem, was im Inneren der Mauern passiert, will er übersehen. Doch weiter als bis zu diesen Mauern reicht auch sein Blick nicht. 

18/2019

Dieser Artikel ist enthalten in Spektrum - Die Woche, 18/2019

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