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Nachhaltigkeit: Abschied von Kohle und Auto?

Die ökologischen Herausforderungen zwingen vor allem die frühindustrialisierten Länder zu einer Nachhaltigkeitsrevolution. Dabei verwandelt sich der alte industrielle Klassenkonflikt in einen sozialökologischen Transformationskonflikt. Dieser erfasst, so die zentrale These des Bandes, mehr und mehr die Kernbereiche des deutschen Industrie- und Wirtschaftsmodells. Anhand des Braunkohleausstiegs in der Lausitz und den Umbrüchen im Wertschöpfungssystem Automobil wird gezeigt, wie sich ökologische und soziale Konfliktachsen gegeneinander verselbständigen.
BraunkohleabbauLaden...

Erinnern wir uns: Deutschland gegen Ende der 2010er Jahre. Die Stimmung in den Vorstandsetagen der großen exportorientierten Unternehmen konnte kaum besser sein. »Krise? Welche Krise?«, tönte es selbstbewusst aus den Etagen des Top-Managements. Und in der Tat, die Wirtschaft boomte. Das galt insbesondere für ihren industriellen Kern und dort vor allem für das Wertschöpfungssystem Automobil. Eben noch mit dem damals schlimmsten wirtschaftlichen Einbruch seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert, verzeichneten die meisten der hiesigen Autohersteller und mit ihnen die großen Zulieferer Absatzrekorde. Ihre Auftragsbücher quollen über und selbstbewusst verkündeten Unternehmensvorstände, den Aufschwung gebe es nur, weil man der vielfach verlangten Abkehr von einer Modellpolitik mit hochpreisigen Fahrzeugen in den oberen Marktsegmenten widerstanden habe. Schien es kurzzeitig so, als seien die Autobauer ebenso wie große Teile der Wirtschaftseliten im Angesicht der globalen Finanzkrise zu überzeugten Ökologen geworden, so tickten die Uhren nur kurze Zeit später wieder anders. Offenkundig folgte der hegemoniale »Geist des Kapitalismus« (Boltanski/Chiapello 2003: 64) den Geschäften. Und die gingen im ersten Jahr nach dem tiefen Einbruch der Konjunktur glänzend. 2010 konnten die Dax-Konzerne ein Gewinn-Plus von 75 Prozent verbuchen. Für die kommenden Jahre waren Gewinnsteigerungen von 10 bis 12 Prozent fest eingeplant (Kaufmann 2010).

1. Die These

Ein Jahrzehnt später befindet sich die Weltwirtschaft erneut im Krisenmodus. In einer global verflochtenen Wirtschaft mit ihren transnationalen Wertschöpfungsketten haben Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona- Pandemie die schwerste Rezession der Nachkriegsgeschichte ausgelöst. Der Internationale Währungsfonds spricht von einer »Jahrhundertkrise« (IMF 2020). Tatsächlich übertrifft der wirtschaftliche Einbruch im ersten Halbjahr 2020 selbst den des Finanzcrashs von 2007–09. Auf das Jahr hochgerechnet schrumpfte allein die US-Wirtschaft im zweiten Quartal 2020 um einzigartige 32,9 Prozent. Nach der europäischen Methode, die solche Hochrechnungen vermeidet, entspräche das einem Minus von etwa zehn Prozent. Bis Juni 2020 wurden in den USA offiziell 44,2 Millionen Anträge auf Arbeitslosenhilfe registriert. Laut International Labour Organisation (ILO) waren schon zu Beginn der Pandemie 81 Prozent der »Global workforce« (circa 2,7 Milliarden Menschen) vom »Lockdown« ganz oder teilweise betroffen. Als besonders verwundbar erweisen sich informell und prekär Arbeitende sowie die Belegschaften kleinerer Unternehmen. In Ländern mit niedrigen oder mittleren Durchschnittseinkommen sind Jobverlust oder die Reduktion von Arbeitszeit gleichbedeutend mit Existenzgefährdung (ILO 2020).

Auch die deutsche Ökonomie ist hart getroffen. Im Vergleich zum ersten Quartal ging die Wirtschaftsleistung bis Ende Juni um 9,7 Prozent zurück (Destatis 2020). Einen größeren Einbruch des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hat es in der Bunderepublik nie zuvor gegeben. Dass die Arbeitslosenzahlen nicht rasant steigen, ist hauptsächlich jenem arbeitsmarktpolitischen Instrument geschuldet, das sich schon zehn Jahre zuvor bewährt hatte: Im Juni 2020 war für etwa zwölf Millionen Menschen Kurzarbeit angemeldet; real arbeiteten nach Schätzungen sechs bis sieben Millionen Menschen in reduzierter Zeit. Dennoch fürchtet jedes fünfte Unternehmen um seine Existenz (Ifo 2020a) und große Konzerne planen einen großvolumigen Stellenabbau.

Auto- und Zulieferindustrie gehören zu den besonders gebeutelten Sektoren. Die PKW-Neuzulassungen sind deutschlandweit um 35 Prozent eingebrochen (Januar bis Mai 2020); in Westeuropa beträgt das Minus gar 43,5 Prozent. Die Autokonzerne verzeichnen Milliardenverluste. Der Einbruch trifft die Branche in einer Situation, in der mit der Digitalisierung und der Umstellung auf eine kohlenstoffarme, klimafreundliche Wirtschaft ohnehin große Herausforderungen zu bewältigen sind. Droht der Auto- und Zulieferindustrie ein ähnliches Schicksal wie zuvor der Textilindustrie, dem Bergbau oder der Stahlbranche? Kündigt sich in den deutschen Braunkohlerevieren an, was nun der Leitbranche des Industriemodells bevorsteht? Oder bietet die Rezession endlich die Möglichkeit, ein verkrustetes Geschäftsmodell aufzubrechen und der Branche eine Zukunftsperspektive zu geben, wie führende Manager inzwischen verkünden? Gibt es die Chance, Weichenstellungen in Richtung eines grünen Kapitalismus vorzunehmen oder gar den Sprung in eine Gesellschaft zu schaffen, deren Wirtschaft Nachhaltigkeitszielen genügt?

Diese Fragen führen zum Inhalt unseres Buchs. Um die Chancen eines Wandels zugunsten von ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit angemessen beurteilen zu können, soll Beachtung finden, was den meisten gut gemeinten Zukunftsvisionen fehlt. In Gesellschaften, so unsere zentrale Arbeitsthese, die sich durch Klassenunterschiede, Dominanzverhältnisse und Machtasymmetrien auszeichnen, werden Nachhaltigkeitsziele zwangsläufig zum Gegenstand von Deutungs- und Interessenkämpfen. Deshalb kann es einen Krisen-Determinismus, der quasi im Selbstlauf zu einem »Naturkapitalismus« (Weizsäcker 2020: 81) oder gar zu einer alternativen Postwachstumsgesellschaft führt, auch und gerade in den Zeiten der Corona-Pandemie nicht geben. Vielmehr gilt: An Kreuzungspunkten gesellschaftlicher Entwicklung schlägt die Stunde der Politik, und politisches Handeln wirkt auch dann, wenn es unterbleibt.

2. Ein verlorenes Jahrzehnt

Um zu verdeutlichen, was gemeint ist, lohnt ein erneuter Blick zurück. Schon während des Höhepunkts der globalen Finanzkrise hatten zahlreiche Expert*innen für ein Umsteuern in Wirtschaft und Gesellschaft plädiert. Als einer von vielen sei der US-Ökonom James K. Galbraith zitiert. Das Desaster an den Finanzmärkten vor Augen, riet er dem soeben gewählten Präsidenten Barack Obama zu einem Programm, wie es in Deutschland vor dem Finanzcrash 2007–09 ähnlich wohl nur Ökonomen aus der alternativen Memorandum-Gruppe oder dem gewerkschaftsnahen Institut für Makroökonomik (IMK) formuliert hätten. Galbraith plädierte für ein langsames Wachstum neuen Typs, das nicht auf dem privaten Konsum, sondern primär auf öffentlichen Investitionen in erneuerbare Energien und in die soziale Infrastruktur beruhen sollte (Galbraith 2008).

Wenn es überhaupt eine Chance gebe, die kapitalistische Wachstumsmaschine wieder anzukurbeln, dann nur in Kombination mit einer nachhaltigen Restrukturierung der Ökonomie und einem entsprechenden Wandel der Konsummuster, lautete denn auch der Tenor zahlreicher Empfehlungen, die während des Höhepunktes der Finanzkrise nahezu unanfechtbar schienen. Für die Wachstumskapitalismen des reichen Nordens bot sich die ökologische Krise geradezu als Rettungsanker an. Ein ökologisch nachhaltiger Umbau sollte zum Stimulus für eine lange Prosperitätswelle werden (Müller/Niebert 2009), in deren Verlauf die Abkehr von fossilen Energieträgern und die Bekämpfung des anthropogenen Klimawandels als profitable Anlagemöglichkeiten zu entdecken wären (Fücks 2013). Vermeintlich einzige oder gar letzte Option zur Krisenüberwindung erschien das Leitbild eines grünen Kapitalismus kurzzeitig derart einleuchtend, dass sich auch die wachstumskritische Linke rasch auf die angebliche Unmöglichkeit eines grün gefärbten New Deal einschoss (Kaufmann/Müller 2009).

Geblieben ist von all dem wenig bis nichts. Zwar kehrten auch die frühindustrialisierten Länder rasch auf einen Wachstumskurs zurück, doch die Krisenfolgen sind, besonders im Euroraum, bis heute zu spüren. Mehr denn je zerfällt die Europäische Union in Zentrum und Peripherie. Die Wachstumsraten sind – trotz lang anhaltender Prosperität – in allen frühindustrialisierten Ländern relativ schwach geblieben. Weltweit haben Vermögens- und Einkommensungleichheit zugenommen, während sich Verschuldung, Ressourcenverbrauch und klimaschädliche Emissionen auf Rekordniveau bewegen. Von Weichenstellungen in Richtung eines globalen Green New Deal konnte schon kurz nach der Kontraktion keine Rede mehr sein. Im globalen Maßstab waren im Durchschnitt lediglich 15,6 Prozent der Investitionen, die Staaten im Zuge der Krisenbekämpfung tätigten, als grüne Investitionen ausgewiesen. Ausnahmen mit einem höheren Anteil stellten nur einige EU-Staaten, darunter Deutschland, und Schwellenländer wie China oder Südkorea dar. Die vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), von denen nach den Vorstellungen keynesianischer Ökonomen erhebliche Summen in eine Ökologisierung der Weltwirtschaft investiert werden sollten, wurden in der Mehrzahl der Staaten bei Weitem nicht erreicht (Jackson 2011: 122). Rückblickend erscheint das lange Jahrzehnt, das den globalen Finanzcrash mit der sogenannten Corona-Krise verbindet, daher als eine verlorene Zeit. Ein grüner Kapitalismus ist nicht entstanden, aber auch weiterreichende Prognosen, die ein schnelles Ende des Neoliberalismus oder gar den Niedergang des Kapitalismus vorausgesagt hatten (Wallerstein 2014), haben sich als wenig bestandsfest erwiesen.

3. Neue Krise, neue Chance?

»All diese Annahmen, Erwartungen und Hoffnungen wurden bitter enttäuscht «, stellt Joris Steg (2020: 73) in einer Bestandsaufnahme sozialwissenschaftlicher Krisendiagnosen fest und trifft mit seiner Kritik einen wichtigen Punkt. Weder existiert eine lineare Steigerungslogik, die quasi im Selbstlauf den Zusammenbruch des Kapitalismus herbeiführt, noch findet sich eine endogene Mechanik, die einen bestimmten oder gar einen erwünschten Ausweg aus einer Krise erzwingen könnte. Große Krisen – und eine solche durchlaufen alle entwickelten Kapitalismen – sind Kreuzpunkte, von denen höchst unterschiedliche Pfade gesellschaftlicher Entwicklung abzweigen können. An solchen Wegscheiden ist die Wiederholung des »Sündenfalls« einer »Sprengung rein ökonomischer Gesetzmäßigkeiten durch politisches Handeln« nötig, weil sonst ein wirtschaftlicher Zusammenbruch »unvermeidlich« (Arendt 2006: 335) wäre. Es bedarf dann der sichtbaren Hand des Staates, um die expansive Dynamik kapitalistischer Gesellschaften auf veränderter Grundlage wieder in Gang zu setzen (Dörre 2009: 40). Als Reaktion auf den Finanzcrash und keineswegs erst seit der Corona-Pandemie erleben die alten kapitalistischen Zentren einen politischen Interventionismus neuen Typs. Der Staat mischt sich ein – bei der Digitalisierung und Dekarbonisierung der Wirtschaft, im Zuge des Wiederaufbaus der (europäischen) Ökonomien und nicht zuletzt in Branchen, die vom Strukturwandel besonders hart getroffen werden. Tatsächlich deutet dieser Staatsinterventionismus auf einen Kurswechsel der Kräfte des politischen Zentrums hin. Dafür sprechen vor allem drei Gründe.

Erstens hat sich die internationale Staatengemeinschaft – das relativiert die These vom verlorenen Jahrzehnt ein wenig – 2015 auf 17 Sustainable Development Goals (SDGs) geeinigt, die trotz aller Unzulänglichkeiten und ihrer relativen Unverbindlichkeit in die Rechtfertigungsordnungen der Gegenwartsgesellschaften einsickern. Zur Konkretisierung der 17 Nachhaltigkeitsziele wurde eigens ein Katalog mit 169 Zielvorgaben verabschiedet, der beispielsweise das Ende der Subventionen für fossile Energien vorsieht und zum Ende des Braunkohlebergbaus in Deutschland führt. Die Realisierung von Nachhaltigkeitszielen ist mittlerweile zu einem zentralen Gegenstand des Ringens um politisch-kulturelle Hegemonie geworden.

Der neue grüne Geist des Kapitalismus äußert sich zweitens auch in den programmatischen Verlautbarungen von Spitzenpolitikern, die dem Mitterechts- oder dem Mitte-links-Spektrum zuzurechnen sind. Wolfgang Schäuble, bekannt als kluger Vordenker der Christdemokratischen Union, liefert ein prominentes Beispiel. Pünktlich zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch die Bundesrepublik plädiert er für einen europäischen Green New Deal. »Wir sollten«, so Schäuble, die Erfahrungen der Pandemie dazu nutzen, »uns zu fragen: Was haben wir in der Vergangenheit übertrieben? Wo sollten wir maßvoller werden? Was können wir für die Zukunft besser machen?« (Schäuble 2020). Weiter heißt es: »Wir haben jetzt die Gelegenheit, unser gesamtes Wirtschaftsmodell kritisch zu überprüfen und die Exzesse der Globalisierung da zu korrigieren, wo sie zu den dramatischen Auswirkungen der Pandemie beigetragen haben. Deshalb sollten wir bei der Wiederbelebung unserer Wirtschaftssysteme besonderes Gewicht auf deren soziale und ökologische Nachhaltigkeit legen« (ebd.). Schäuble lässt allerdings auch keinen Zweifel daran, wie Nachhaltigkeitsziele erreicht werden sollen – mit marktwirtschaftlichen Mitteln, aus eigener Stärke und im Zweifelsfall mit einer interventionsfähigen europäischen Armee.

Dass dies nicht nur Gedankenspiele sind, zeigt sich drittens an der Ausrichtung europäischer wie nationaler Förder- und Konjunkturprogramme. Ein europäischer »Green Deal« ist beschlossen und finanziell untersetzt, wenngleich als Folge der tiefen Corona-Rezession im EU-Parlament auch in der christdemokratischen Fraktion wieder umstritten. Staatliche Konjunkturprogramme nehmen – aus Sicht der ökologischen Bewegungen in unzureichender Weise, aber immerhin – Nachhaltigkeitsziele auf. Eine Kaufprämie für PKW mit Verbrennungsmotor, während des Finanzcrashs öffentlich noch als intelligentes Krisenmanagement gefeiert, ließ sich in der Bundesrepublik nicht mehr durchsetzen. Das Abrücken von Schuldenbremse und schwarzer Null, umfangreiche staatliche Neuverschuldung und großzügige Wiederaufbauprogramme sind selbst unter deutschen Wirtschaftsweisen unumstritten. Doch genügt das alles, um zumindest einem grünen Kapitalismus oder gar einer völlig neuen gesellschaftlichen Formation, einer demokratischen Postwachstumsgesellschaft, zum Durchbruch zu verhelfen?

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